Reproduktionstechnik

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Eintrag vom: 13.02.2013.

Menschen mit der Diagnose einer geistigen Behinderung werden häufig rechtsirrig als widerstandsunfähig im Sinne des § 179 StGB qualifiziert. Widerstandsunfähig sind aber nur diejenigen die aufgrund ihrer Behinderung keinen zur Abwehr ausreichenden Willen bilden können.

 

Um ihr Recht auf ein selbstbestimmtes unabhängiges Leben zu gewährleisten müssen auch die speziellen Bedürfnisse von Menschen mit Behinderung berücksichtigt werden.

 

Im Artikel 13 von der UN-BRK ist auf-geschrieben: Menschen mit Behinderungen müssen Zugang zur Justiz haben genau wie alle anderen Menschen auch. Jedes Land muss sich darum kümmern.

 

Wie in den meisten Berliner Gefängnissen gibt es in der Anstalt Tegel die mit 1.550 Haftplätzen Deutschlands größter Männerknast ist nur eine einzige behindertengerechte Zelle.

 

Ein Thema das wenig diskutiert wird ist die Situation von Menschen mit Behinderung im Gefängnis. Wie gehen Justizvollzugsanstalten mit dieser Personengruppe um?

 

Taubenschlag hat mit den Ministerien für Justiz der Bundesländer Kontakt aufgenommen und nachgefragt wie sich die Situation Tauber Inhaftierter in Deutschland derzeit gestaltet. Justiz ist in Deutschland Ländersache.

 

Im Strafvollzug wird auf die Bedürfnisse von Gefangenen mit Handicap durch spezielle Abteilungen eingegangen.

 

Baden-Württemberg verfügt über 17 Justizvollzugsanstalten mit 18 Außenstellen zwei Jugendarrestanstalten ein Justizvollzugskrankenhaus eine Sozialtherapeutische Anstalt sowie ein Bildungszentrum Justizvollzug.

 

In unserem Fachgespräch diskutieren wir über die Herausforderung auch Justizvollzugsanstalten barrierefrei zu gestalten über den Umgang mit Menschen mit Behinderung Alltag ?hinter Gittern? und die Bedeutung eines menschenrechtsbasierten Straffvollzugs.

 

Wie sieht die Situation für Menschen mit Behinderungen im Strafvollzug aus? Können die besonderen Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen überhaupt berücksichtigt werden und ist ein menschenrechtsbasierter Strafvollzug auf Grundlage der UN-Behindertenrechtskonvention möglich?